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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 31.03.09

Endlich: Verbot der Nazi-Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“!

SPD-Landtagsfraktion begrüßt mit großem Nachdruck das heutige Verbot der HDJ SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery hat das heute erlassene Verbot der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ mit großem Nachdruck begrüßt:
„Die HDJ ist eine gefährliche Jugendorganisation, die schon seit fast zwei Jahrzehnten versucht, Kinder und Jugendliche für die Nazi-Ideologie zu gewinnen, indem sie Zeltlager, Grillfeste und andere Freizeitaktivitäten im Stile der Hitlerjugend organisiert. Ich freue mich daher außerordentlich, dass offenbar das Beweismaterial ausreichend war, um diese Organisation zu verbieten. Die HDJ war ja besonders stark im norddeutschen Raum aktiv, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Verbot entfernt zwar noch lange nicht das braune Gedankengut aus den Köpfen, hier dürfen wir in der politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten nicht nachlassen. Aber es ist ein wichtiger Schritt hin zur organisatorischen Schwächung der Neonazis und kann dazu beitragen, dass die Gewinnung neuer junger Anhänger für diese menschenverachtende Weltanschauung deutlich erschwert wird.“