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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 26.10.05

Empfang der Fraktion erinnert an erste Sitzung des frei gewählten Landtages von Mecklenburg-Vorpommern heute vor 15 Jahren

SPD-Landtagsfraktion war von Anfang an dabei/ Sozialdemokraten wollen das Land zukunftsfähig machen und zugleich Sicherheit vermitteln Anlässlich der ersten Sitzung des frei gewählten Landtages von Mecklenburg-Vorpommern heute vor 15 Jahren erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Die SPD-Landtagsfraktion war von Anfang an dabei – zunächst vier Jahre in der Opposition und seit 1994 als Regierungspartei. Mehr als 50 Abgeordnete und viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben dabei seit 1990 das sozialdemokratische Gesicht der Fraktion geprägt. Ihnen gebührt Dank für die geleistete Arbeit zum Wohle von Mecklenburg-Vorpommern.“
„Mit 33 von 71 Abgeordneten stellen wir Sozialdemokraten zum zweiten Mal hintereinander die stärkste Fraktion im Schweriner Landtag. Seit der Wende 1990 hat es noch nie eine so große Vertretung einer Partei im Parlament gegeben. Das bedeutet viel Arbeit an einem der schönsten Parlamentssitze in Deutschland - im Schweriner Schloss. Wir kneifen trotzdem nicht vor den Problemen, sondern handeln“, sagt Schlotmann.
Es gehe darum, das Land zukunftsfähig zu machen und zugleich Sicherheit zu vermitteln. Die SPD-Landtagsfraktion werde weiter ein wachsames Auge darauf haben, dass es sozial gerecht zugehe im Land, damit es lohnenswert bleibe, in Mecklenburg-Vorpommern zu leben und zu arbeiten.
Anlässlich des heutigen Jubiläums hat die SPD-Landtagsfraktion von 14 Uhr an zu einem kleinen Empfang Abgeordnete und Mitarbeiter von einst und heute in die Räume der Fraktion eingeladen. Volker Schlotmann: „Eine gute Gelegenheit, sich gemeinsam an die wunderbare Aufbruchsstimmung der Wendezeit zu erinnern.“
Der Fraktionsvorsitzende forderte die Parlamentarier aller Fraktionen des Landtages auf, den Enthusiasmus und die Unbefangenheit der Anfangszeit wenigstens hin und wieder in die parlamentarische Arbeit der „Neuzeit“ einfließen zu lassen. „Leider bestimmen heute mehr und mehr parteipolitische Zwänge und Rücksichtnahmen den parlamentarischen Alltag. Das ist eigentlich schade, wenn man erlebt hat, dass es auch anders geht“, betont Schlotmann.