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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Einladung zur Konferenz der Verbraucherschutz- und Agrarpolitischen SprecherInnen der SPD-Fraktionen des Bundes, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie im Europäischen Parlament

Die diesjährige Konferenz der Verbraucherschutz- und Agrarpolitischen SprecherInnen der SPD-Fraktionen des Bundes, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage sowie im Europäischen Parlament findet am 6. und 7. Februar 2003 in Schwerin statt. Gastgeber ist die SPD-Landtagsfraktion M-V. Schwerpunkte werden für Donnerstag u.a. die verbraucherpolitische Strategie der SPD und die Verbraucherschutzpolitik in der 15. Legislaturperiode sein.
Weiterhin steht angewandter Verbraucherschutz und Erfahrungen aus M-V mit dem Nitrofen-Geschehen auf der Tagesordnung. Freitag steht im Zeichen der Agrarpolitik. Hier werden die Themen Halbzeitbewertung der Agrarpolitik in der EU, die Positionen zu den WTO-Verhandlungen und die Agrarpolitik in der 15. Legislaturperiode behandelt.
Die Konferenz beginnt am Donnerstag, den 6. Febr. um 14.oo Uhr und endet am 7. Febr. ca. gegen 13.oo Uhr.
Veranstaltungsort ist der Plenarsaal im Schweriner Schloss.
Über die Ergebnisse aus dieser Konferenz informieren Sie unsere verbraucherschutz- und agrarpolitischen Sprecherinnen, Angelika Peters und Lilly Wiebensohn, und laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch ein.
Weitere Gäste werden sein: die SPD-Bundestagsabgeordneten Jella Teuchner, stellv. Sprecherin der AG Verbraucherschutz, Matthias Weisheit, Sprecher der AG Verbraucherschutz, Dr. Gerald Thalheim, Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Verbraucherschutz und der Europaabgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler.
Das Pressegespräch findet am Freitag, 7. Februar 2003 um 13.oo Uhr im kleinen Sitzungsraum der SPD-Landtagsfraktion M-V (R 482) statt.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
gez. Angelika Stahl

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