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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 29.01.08

Einigkeit der Demokraten gibt neuen Nazis keine Chance

Machtübernahme Hitlers jährt sich am 30. Januar zum 75. Mal – Erinnerung an grauenvolle Epoche der deutschen Geschichte durch Aufklärung wach halten Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat den sich am 30. Januar 2008 zum 75. Mal jährenden Tag der Machtübernahme Hitlers zum Anlass genommen, an die Geschlossenheit der Demokraten zu appellieren. In den Geschichtsbüchern könne man nachlesen, dass sich noch kurz vor der Machtübernahme die unterschiedlichen Parteien der Opposition beschimpften, statt gemeinsam Flagge gegen die Nazis zu zeigen. „Diese fehlende Gemeinsamkeit war eine entscheidende offene Flanke für die Machtübernahme“, so Volker Schlotmann.
Schlotmann lobte in diesem Kontext, dass die Demokraten im Schweriner Landtag es bisher geschafft hätten, den Antidemokraten und Volksverhetzern von der NPD keine Chance zu geben, die demokratischen Fraktionen gegeneinander auszuspielen. Niemand habe bisher versucht, seine Position mit Hilfe der Stimmen aus dem rechtsextremen Lager durchzusetzen.
Besonders würdigte Schlotmann anlässlich des Jahrestages die vielen ehrenamtlich engagierten Menschen, die in Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften dafür sorgen, dass die Erinnerung an die grauenvolle Epoche nationalsozialistischer Gewaltherrschaft wach gehalten wird und rechtsextremen Tendenzen und Entwicklungen durch Mut, Ideen und Aufklärung entgegenwirken.
„Mehr als ein halbes Jahrhundert stabile Demokratie zeigt, dass eine friedliche und tolerante Gesellschaft möglich ist. Damit das so bleibt und sich die Ereignisse von 1933 nicht wiederholen, müssen wir konsequent und immer wieder über die Gefahren des Rechtsextremismus aufklären“, so Schlotmann. Zu mehr Aufklärung trügen das Landesprogramm für Demokratie und Toleranz und die Regionalzentren für demokratische Kultur, aber auch Kampagnen wie „Endstation Rechts“ bei. „Demokratie ist kein Geschenk, sondern mühsame Arbeit an vielen Stellen der freiheitlichen Gesellschaft“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.