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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 14.03.05

      Einführung von Studiengebühren einzige Alternative zur Hochschulreform

      Verhinderung der Reform würde Missstände nicht beseitigen Angesichts der anhaltenden Diskussionen über die Hochschulreform in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
      „Wir stehen vor einem Prozess, wie ihn Sachsen bereits vor zwei Jahren vollziehen musste. In Sachen Demographie gelten für alle ostdeutschen Länder die gleichen Fakten. Die einzige realistische Alternative zur Reform wäre die Einführung von Studiengebühren für alle in der Höhe von 1.000 bis 2.000 Euro pro Jahr.“
      Nach Ansicht des Sprechers für Hochschulpolitik führt das lediglich dazu, dass die derzeit häufig unterausgestatteten Systeme so bleiben, wie sie sind. „Nach meinen Informationen ist beispielsweise die Situation der Rostocker Lehrerausbildung katastrophal: Fünf Hochschullehrer müssen etwa 2.500 Studierende betreuen. Es ist kein Wunder, dass wir an den Schulen Probleme haben, wenn wir unsere Lehrer unter solchen Bedingungen ausbilden. Wer sich strikt gegen Veränderungen wehrt, spricht sich ungewollt auch für die Aufrechterhaltung dieser Missstände aus“, sagte Mathias Brodkorb.
      Laut Mathias Brodkorb gab Mecklenburg-Vorpommern allein im Jahr 2002 bezogen auf die Einwohner 45 Millionen Euro mehr für Bildung aus als das reiche Bayern. Im Vergleich zu den finanzschwachen westdeutschen Flächenländern (Abk.: FFW siehe Tabelle unten: NS, R-P, SL, S-H) waren es sogar Mehrausgaben in Höhe von 169 Millionen Euro. Gleichzeitig kommt es in M-V derzeit zu einer Halbierung der Schülerzahlen und nach 2012 zu einer Halbierung der Studierenden aus M-V. Der Abbau von Stellen an den Hochschulen bis 2020 soll allerdings diesem dramatischen Rückgang nicht folgen, sondern 18 Prozent betragen.
      Bildungsausgaben in Euro je Einwohner (2002) M-V Bayern Durchschnitt FFW NS R-P SL S-HKita 113 120 109 110 131 105 76Schule 499 458 427 432 434 408 407Hochschule 181 179 173 204 128 188 145Wissenschaft(außerhalb Hochschulen) 37 47 24 25 22 14 27insgesamt 829 803 733 772 715 716 654