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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heike Polzin

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  • Ministerin für Finanzen

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  • WK Nordwestmecklenburg I


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heike Polzin : 21.03.03

"Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000 Euro zurück - ein schöner Erfolg!"

Ebenfalls Entlastungen für Bibliotheken und Gedenkstättenarbeit Zum Ergebnis der heutigen abschließenden Beratungen zum Nachtragshaushalt 2003 im Finanzausschuss des Landtages konstatiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
"Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000 Euro zurück - ein schöner Erfolg!" Die Musikschulen hätten laut Polzin ihren festen Platz innerhalb unserer Bildungslandschaft.
Sie leisteten eine hervorragende Arbeit bei der ganzheitlichen Bildung und Erziehung unserer Kinder und Jugendlichen. Deshalb läge der SPD-Fraktion die Förderung besonders am Herzen.
"Außerdem", führt Polzin weiter aus, "bin ich überzeugt, dass ihre Rolle in der Zukunft im Zusammenhang mit dem Ausbau von Ganztagsschulen und der Verbesserung der vorschulischen Bildung weiter wachsen wird."
Hintergrund der notwendigen Kürzungen waren die erheblichen Steuerausfälle, die zu Einsparvorgaben bei allen Landesprogrammen von 9,3 % im Nachtragshaushalt 2003 geführt hatten. Diese Einschnitte trafen insbesondere auch die gesamte Kulturförderung sehr hart.
Auf Initiative der SPD konnte jetzt erreicht werden, dass die Kürzungen für die Musikschulen wesentlich zurückgenommen wurden. Über die Musikschulen hinaus wurden gemeinsam mit der PDS auch Entlastungen für die Bibliotheken und die Gedenkstättenarbeit - hier für die Förderung der Wehrmachtsausstellung - erreicht.
"Wir haben in drei Schwerpunkten Erfolge erzielt. Das ist unter den gegebenen Umständen fast mehr, als wir erwarten konnten", so Heike Polzin abschließend.