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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 15.01.08

Durch Fördermittel unternehmerische Potenziale für mehr Wettbewerbsfähigkeit stärken

Geförderte Arbeitsplätze müssen finanzielles Auskommen der Beschäftigten sichern - Niedriglohn darf kein dauerhafter Wettbewerbsvorteil sein Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat sich im Zusammenhang mit der Vorstellung des Regionalen Förderprogramms Mecklenburg-Vorpommern 2008 dafür aus ausgesprochen, dass bei der Fördermittelverwendung die Schaffung dauerhafter, zukunftsorientierter und den Beschäftigten auskömmliche Einkommen sichernde Arbeitsplätze im besonderen Focus stehen muss.
„Selbstverständlich muss im Hinblick auf die Effizienz des Mitteleinsatzes weiterhin eine möglichst hohe Anzahl von Arbeitsplätzen und ein möglichst hohes Investitionsvolumen je Euro Förderung ausgelöst werden“, so der SPD-Wirtschaftsexperte. “Wir müssen jedoch auch darauf achten, dass mit den eingesetzten Fördermitteln im Ergebnis Arbeitsplätze geschaffen werden, die so vergütet werden, dass die Beschäftigten durch ihre Arbeitsentgelte auch ihr finanzielles Auskommen haben. Insofern ist es zu begrüßen, dass z.B. Call- und Servicecenter zukünftig nur einen auf 20 Prozent begrenzten Höchstfördersatz erhalten.“
Gemeinsames Ziel müsse es sein, dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in unserem Land zu schaffen – dauerhafte Wettbewerbsfähigkeit könne dabei aber nicht auf Kosten der Beschäftigten erwirtschaft werden.
„Niedriglohn“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion abschließend, darf kein dauerhafter Wettbewerbsvorteil für unser Land sein. Stattdessen müssen wir die in unserem Land vorhandenen unternehmerischen Potenziale so stärken, dass mit international marktfähigen Produkten zukunftsorientierte Arbeitsplätze im Lande geschaffen und gesichert werden.“