Dringlichkeitsantrag im Landtag: Diplom muss erhalten bleiben

Mathias Brodkorb: Akkreditierungsrat darf sich nicht über Parlamentsbeschlüsse hinwegsetzen

In der heutigen Landtagssitzung haben auf Initiative des bildungspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, die Fraktionen von SPD, CDU, LINKE und FDP sowie der fraktionslose Abgeordnete Dr. Gerd Zielenkiewitz einen Dringlichkeitsantrag (s. Anlage) gestellt, mit dem der Erhalt des Diploms in Mecklenburg-Vorpommern und Deutschland gefordert wird. Der Landtag stimmte mit großer Mehrheit für die Aufsetzung dieses Themas auf die Tagesordnung.

Mathias Brodkorb: „Die Weigerung des Akkreditierungsrates, Studiengänge anzuerkennen, die auch die Vergabe eines Diplomgrades vorsehen, ist völlig inakzeptabel! Ich freue mich daher sehr, dass eine so große Mehrheit der Abgeordneten sich dieser fraktionsübergreifenden Initiative angeschlossen hat, mit der wir den Akkreditierungsrat auffordern, seinen Beschluss zurückzunehmen. Es kann schließlich nicht angehen, dass sich ein solches Gremium über die mehrheitlichen Beschlüsse eines Gesetzgebers hinwegsetzt!“

In dem Antrag wird außerdem die Landesregierung aufgefordert, alle erforderlichen Mittel auszuschöpfen, um den Parlamentsbeschluss zum Erhalt des Diploms umzusetzen.

Hintergrund:

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat am 15. Dezember 2010 im Zusammenhang mit der Novellierung des Landeshochschulgesetzes beschlossen, dass Absolventen von Masterstudiengängen auf Wunsch auch den Titel Diplom verliehen werden darf. Der Akkreditierungsrat hatte am 8. Juni 2011 beschlossen, diese Regelung nicht zu akzeptieren und solchen Studiengängen die Akkreditierung zu entziehen. Die SPD-Landtagsfraktion hatte daraufhin Professor Dr. Claus Dieter Classen von der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald um eine juristische Bewertung gebeten. Dieses „Gutachten zu Problemen der Neuregelung des Erwerbs des Diplomgrades gemäß § 41 Abs. 1 Satz 3 und 4 LHG Mecklenburg-Vorpommern“ kann auf der Website der SPD-Landtagsfraktion eingesehen werden.