Dr. Norbert Nieszery zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, erklärte heute zum Rücktritt des Bundesverteidigungsministers:

„Herr zu Guttenberg ist heute mit einer geradezu jämmerlichen Erklärung zurückgetreten. Das Schlimmste an dieser Erklärung ist, dass er darin versucht, tote und verwundete Soldaten zu instrumentalisieren anstatt den eigenen Betrug einzugestehen. Eine Schande!! Der Rücktritt von Herrn zu Guttenberg war längst überfällig, er kommt sogar reichlich zu spät! Herr zu Guttenberg hat dem Ruf der deutschen Wissenschaft enormen Schaden zugefügt. Und er hat durch seinen Betrug die Glaubwürdigkeit der Politik schwer erschüttert. Charakterliche Integrität und verantwortliche Amtsführung sind immer eine Einheit! Es ist geradezu beschämend, dass die Bundeskanzlerin bis zuletzt glaubte, hier eine Trennlinie ziehen zu können. Frau Merkel hat damit der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Politik ist keine Showveranstaltung, sondern ernsthafte Arbeit. Ich hoffe, dass diese Grundregel nach Guttenbergs Rücktritt wieder Geltung erlangt.“