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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Klaus-Michael Körner

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Dr. Klaus-Michael Körner: Expertenkommission zur Untersuchung des Einbaum-Skandals muss schonungslose Aufklärung betreiben!

        Unabhängigkeit der Experten unabdingbare Voraussetzung Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Klaus-Michael Körner, hat den heutigen Kabinettsbeschluss zur Einsetzung einer Untersuchungskommission zur Klärung der unsachgemäßen Konservierung der Stralsunder Einbäume nachdrücklich begrüßt: „Die Zusammensetzung der Kommission bietet aus meiner Sicht die Gewähr dafür, dass schonungslos und ohne Rücksicht auf Personen die notwendige Aufklärung betrieben wird. Mir ist zum einen wichtig, dass der Sachverhalt lückenlos aufgeklärt wird, um endlich den oder die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen zu können. Zum anderen besteht eine ganz wesentliche Aufgabe der Expertenkommission darin, den Erhaltungs- und Konservierungszustand anderer Funde zu überprüfen und zu verhindern, dass nicht noch mehr unschätzbar wertvolle Kulturgüter durch falsche Behandlung für immer verloren gehen“, so Dr. Körner.