. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 11.03.10

DONGs Lubmin-Entscheidung hatte nichts mit angeblicher Investorenfeindlichkeit der Landesregierung zu tun

Dr. Norbert Nieszery: Strategische Neuausrichtung ausgesprochen positiv für unser Land

Der aktuelle Jahresbericht von DONG ENERGY, der heute veröffentlicht worden ist, liefert nach Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Norbert Nieszery, den Beweis, dass die Behauptung, DONG sei durch die angebliche Investorenfeindlichkeit der Landesregierung aus dem Land getrieben worden, jeglicher Grundlage entbehrt. Der Rückzug von DONG ENERGY aus dem Projekt Steinkohlekraftwerk Lubmin sei vielmehr integraler Bestandteil einer neuen Firmenstrategie:

„DONG sagt in seinem Jahresbericht explizit, dass 2009 von der Konzernleitung eine grundsätzliche Entscheidung getroffen worden ist, die als „Fast transition to green future“ (Schneller Übergang zu einer grünen Zukunft) beschrieben wird. In Folge dieser strategischen Umorientierung wurde beschlossen, das Engagement von DONG bei der Errichtung von Steinkohlekraftwerken einzustellen und den Konzern in Richtung einer „grünen Zukunft“ umzusteuern. Diese Strategiewende betreffe das Kohlekraftwerk Lubmin ebenso wie eine Reihe anderer Projekte, die sich in einem früheren Entwicklungsstadium befinden. Stattdessen will DONG nun ausloten, welche Chancen Windkraft, Biomasse und Gaskraftwerke bieten. DONG verspricht sich von dieser neuen Ausrichtung nicht nur eine Reduzierung ihres CO2-Ausstosses, sondern auch eine signifikante Kostenreduzierung. Die Neuausrichtung von DONG passt perfekt zur Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion, die verstärkt auf die ökonomischen Vorteile erneuerbarer Energien für MV setzt. Ich begrüße daher diese Entscheidung ausdrücklich und lade DONG herzlich ein, in unserem Land aktiv zu werden.“