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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Norbert Baunach : 30.09.08

Die meisten Sportvereine sind aufmerksam und gewappnet

Handreichung gegen Vereinnahmungsversuche wird dankbar angenommen Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Norbert Baunach, begrüßt die Initiative der Regionalen Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie Mecklenburg-Vorpommern (RAA MV), eine übersichtliche Handreichung zum Umgang mit rechtextremen Sportvereinsmitgliedern zu erarbeiten und mit Mitteln des Ministeriums für Soziales und Gesundheit zu veröffentlichen.
Der Landessportbund M-V, deren Präsidiumsmitglied Baunach ist, habe die Sportvereine im Land schon seit längerem auf die Gefahren und Versuche der Rechtsextremen, in Sportvereinen präsent zu sein bzw. diese für sich zu vereinnahmen, hingewiesen. In diesem Zusammenhang habe man eine klare Positionierung der Sportverbände und der einzelnen Vereine gegen Rechtsextremismus gefordert, was allerdings vor Ort nicht immer einfach und problemlos sei.
Zwar seien die meisten Vereine inzwischen aufmerksam und gewappnet, wenn Rechtsextremisten versuchen würden, einen Verein zu vereinnahmen. Die konkreten rechtlichen Hintergründe zur Verhinderung solcher Versuche seien aber zum Teil sehr kompliziert, so dass eine Handreichung über vereinsrechtliche Möglichkeiten absolut angebracht und zeitgemäß ist.
Baunach: „Ich werde die Broschüre ‚Im Verein – gegen Vereinnahmung’ jedenfalls allen Verbands- und Vereinsverantwortlichen zur Lektüre empfehlen, auch wenn ich davon ausgehe, dass im Zweifel und auf Anfrage die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalzentren für demokratische Kultur zur Stelle sind, wenn es Fragen und Probleme gibt."