Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Wahlkreis
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Die Erinnerung muss wach gehalten werden!
13. August 1961 - Mauerbau und seine Folgen nicht vergessen! "Die Erinnerung an den Mauerbau vom 13. August 1961 und seine Folgen muss auch 44 Jahre danach wach gehalten werden. Die scheinheilig als ‚antifaschistischer Schutzwall’ bezeichnete Mauer hat fast 1.000 Menschen das Leben gekostet, dass System der geistigen Unfreiheit etabliert und Millionen die Möglichkeit genommen, dorthin zu reisen, wohin man wollte. Ein System, dass in einer solchen Art und Weise die elementarsten Menschenrechte verletzte, konnte nicht auf Dauer Bestand haben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann.
Die Erinnerung wach zu halten sei auch deshalb so wichtig, weil selbst dem aufmerksamen Beobachter die Mauer heute kaum noch gegenwärtig sei. Das dürfe nicht dazu führen, dass sie der jüngeren Bevölkerung ganz aus dem Sinn gehe und vergessen werde.
„Die Erinnerung daran ist deshalb eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns alle angeht. Familien, Schulen, Politik, aber auch Gewerkschaften und Unternehmer sollten sich daran aktiv beteiligen“, sagte Schlotmann.