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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 27.01.09

„Die Erinnerung an die Opfer nationalsozialistischer Verbrechen ist Mahnung für die Gegenwart“

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery bei der Gedenkveranstaltung des Landtages Der Fraktionschef der SPD im Schweriner Landtag, Dr. Norbert Nieszery, nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus in Rostock teil. Am Zentrum für Nervenheilkunde der Universitätsklinik Rostock wurde ein Mahnmal für die Opfer der „Euthanasie“-Aktionen und der Zwangssterilisationen während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft eingeweiht. Das Mahnmal des Künstlers Christian Cordes erinnert daran, dass auch in Rostock psychisch kranke und behinderte Menschen gequält und misshandelt und von hier aus in den Tod geschickt wurden. Dr. Norbert Nieszery legte im Namen der SPD-Landtagsfraktion einen Kranz am Mahnmal nieder.
„Die Verbrechen, die an kranken und behinderten Menschen im Namen einer mörderischen Ideologie der Nazis begangen wurden, sind bis heute beispiellos. Wir müssen alles dafür tun, dass sich so etwas nie mehr wiederholt. Deshalb ist es so wichtig, dass wir gemeinsam für die Achtung der Menschenrechte, für Demokratie und Toleranz einstehen. Nur wer vor den Verbrechen der Nazis nicht die Augen verschließt, kann die rechtsextremistische Gefahr der Gegenwart erkennen und abwehren“, so Norbert Nieszery.
Seit 1996 wird jedes Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. An diesem Tag im Jahre 1945 befreite die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz.