. .

Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Abonnement


Newsletter
Pressemitteilung


Empfange HTML?

Dr. Norbert Nieszery

nieszery_norbert

  • Fraktionsvorsitzender

Ausschüsse:
  • Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
  • Medienpolitik
  • Kirchenpolitik
  • Bundeswehrpolitik

Telefon: 0385 525 2391
Telefax:
0385 525 2601


Wahlkreis:

  • WK Güstrow II

 

Wahlkreismitarbeiterin:

Anke Brandt

18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4

Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 21.04.11

Die Angst der LINKEN vor Manuela Schwesig

Dr. Norbert Nieszery: Persönliche Attacken offenbaren Mangel an politischen Inhalten

Zu den Äußerungen des LINKEN-Vorsitzenden Steffen Bockhahn in der heutigen Ausgabe der Ostseezeitung über Sozialministerin Manuela Schwesig erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Manuela Schwesig wird von den Bürgerinnen und Bürgern in Sachen soziale Gerechtigkeit als glaubwürdig, umsetzungsstark und realistisch wahrgenommen. Sie hat beispielsweise mit dem KiföG für spürbare Fortschritte im Kita-Bereich gesorgt, den Betreuungsschlüssel verbessert, die Zeiten für Vor- und Nachbereitung der Erzieherinnen erhöht und weitere ganz konkrete Verbesserungen vorgenommen. Damit steht die Sozialpolitik von Frau Schwesig in deutlichem Gegensatz zu den Forderungen der LINKEN, die auf unfinanzierbare Luftschlösser baut. Entsprechend hat die LINKE zu Recht Angst vor Manuela Schwesig. Anders sind die persönlichen Attacken des Herrn Bockhahn gegen die populäre SPD-Politikerin nicht zu erklären. Wer es nötig hat, solche substanzlosen Diffamierungen zu äußern, hat offenbar keine fundierten politischen Inhalte zu bieten und stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus.“