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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Deutsche Bauern-, Landfrauen- und Landjugendtage in M-V sind Annerkennung für die Leistungen der Menschen in unserem Land

Bauern-, Landfrauen- und Landjugendtagen in Rostock und Wismarvom 20. bis 26. Juni 2005
Zu den Deutschen Bauern-, Landfrauen- und Landjugendtagen in Rostock und Wismarvom 20. bis 26. Juni erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfaktion:
„Deutsche Bauern-, Landfrauen- und Landjugendtagtage in Mecklenburg-Vorpommern sind für mich Ausdruck der Anerkennung für die Leistungen der Landwirte, der Landfrauen und der Landjugend in unserem Land. Sie schaffen wertvolle Agrarprodukte für Lebensmittel. Und das in einer Qualität, die noch nie so gut war wie heute. Sie pflegen und erhalten unsere einzigartige Kulturlandschaft und bringen damit wertvolle Vorleistungen für den Tourismus.“
Lilly Kühnel hob hervor, dass sich viele landwirtschaftliche Unternehmer erfolgreich als Energiewirte betätigten. Die Grundstimmung für die Landwirtschaft sei durchaus positiv zu bewerten. Der biologische Landbau habe an Bedeutung gewonnen, müsse aber in realen Grenzen gesehen werden.
„Wer sich als konventionell wirtschaftender Landwirt in der Schmuddelecke sieht, hat mit sich selbst ein Problem“, so Kühnel.
Die Agrarpolitikerin betont, dass es für die Politik zunehmend schwerer werde, die Agrarsubventionen für die Landwirtschaft zu begründen. Bei der Förderung für den ländlichen Raum werde es Kompromisse geben müssen.
Wichtig sei es für die landwirtschaftlichen Unternehmen, die Finanzhilfen genauestens nachzuweisen. Der bürokratische Aufwand dafür sei zwar immer noch hoch. Ein ständiges Lamentieren darüber sei aber fehl am Platze.