Geschrieben von: Detlef Müller : 25.04.08

Deutsch-polnische Zusammenarbeit läuft bereits seit langer Zeit auf hohem Niveau

Forderungen der Fraktion DIE LINKE befinden sich bereits in Umsetzung – Prüf- und Unterrichtungsgesuche sind unnötig Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Detlef Müller, hat im Landtag heute deutlich gemacht, dass die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen bereits sehr vielgestaltig und auf verschiedenen Ebenen und Institutionen praktiziert, weiterentwickelt und verbessert wird. Er reagierte damit ablehnend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, in dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, eine intensivere deutsch-polnische Zusammenarbeit zu prüfen. Ziel der geforderten Prüfung wäre im Sinne der Antragsteller die Schaffung einer gemeinsamen deutsch-polnischen Wirtschafts- und Kulturregion gewesen. Der Landtag sollte bis zum 30. September 2008 über die Prüfergebnisse unterrichtet werden.
Müller: „Den Forderungen des Antrags wird bereits seit längerem nachgekommen. Zudem ist die Beförderung der Deutsch-Polnische Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Akteuren wichtiger Bestandteil des Koalitionsvertrages. Dort heißt es, dass die Vernetzung von Beratungs- und Informationsstrukturen - beispielsweise in der Euroregion Pommerania - evaluiert und optimiert und das Erlernen von Polnisch durch zweisprachige Angebote in Kindergärten und Schulen unterstützt wird. Gleiches ist auch für grenznahe Einrichtungen der beruflichen Aus- und Fortbildung ausgeführt.“
Zum anderen werde dem Landtag in Kürze der „Jahresbericht der Landesregierung zur Zusammenarbeit im Ostseeraum und zur maritimen Sicherheit für den Zeitraum 2007-2008“ vorgelegt. „Darin sind die Aspekte der Zusammenarbeit mit Polen ausführlich dargestellt. Außerdem gibt es im Rahmen des Parlamentsforums Südliche Ostsee eine intensive Zusammenarbeit mit drei polnischen Regionalparlamenten“, so Müller.
„Die Landesregierung und der Landtag sind also längst dabei, die Zusammenarbeit mit Polen auf einem hohen Niveau fort- und weiterzuentwickeln. Der Antrag der Opposition fordert etwas, das angesichts der laufenden Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Tourismus, Polizei und Justiz, Schulen und Hochschulen, Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik, Umwelt, Jugend, Gesundheit und Soziales, Forst- und Agrarbereich sowie Kultur alltägliche und funktionierende Praxis ist“, so Müller zur Begründung der Ablehnung des Antrages durch die SPD-Landtagsfraktion.