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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit erfolgt langsam, aber erkennbar

Reserven bei gefragten Zusatzjobs ausschöpfen Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr:
„Die Arbeitslosigkeit geht zurück, wenn auch langsam, aber der Rückgang ist erkennbar. Das liegt nicht nur am Wetter.“ Beispielsweise sei die deutlich gestiegene Zahl der Stellenangebote ein Lichtblick, so Mohr. „1.500 mehr Stellenangebote als vor einem Jahr - das gibt Hoffnung. Ich erwarte, dass durch Hartz IV die Vermittlung auf solche offenen Stellen besser und schneller funktioniert als früher. Wenn die Konjunktur anziehen wird, dann wird sich dies noch deutlicher auswirken.“
„Weiterhin haben zu Recht die Jugendlichen eine hohe Priorität. Weitere 1.000 Arbeitslose unter 25 Jahren weniger als noch vor einem Monat, das ist ein gutes Zeichen“, so der SPD-Politiker. „Die bessere Betreuung der Jugendlichen zeigt allmählich Wirkung. Ein Fallmanager kümmert sich jetzt durchschnittlich um 70 Jugendliche, zuvor waren es über 600.“
Als erfreulich wertete Mohr auch die Anzahl von 12.900 Arbeitsgelegenheiten. Klaus Mohr: „Die Arbeitsgemeinschaften reagieren auf die anhaltend hohe Nachfrage nach diesen Zusatzjobs und weiten ihre Zahl Monat für Monat aus. Dies sollte so weiter gehen, damit jeder Langzeitarbeitslose, der einen Zusatzjob haben will, auch einen bekommt.“ Es zeige sich, dass Zusatzjobs in sehr vielen Bereichen möglich sind, ohne dass Beschäftigte auf dem ersten Arbeitsmarkt verdrängt werden. Mohr wiederholte seine Forderung, die zeitliche Begrenzung der Zusatzjobs lediglich auf maximal drei bis sechs Monate zu lockern.