Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Jochen Schulte : 09.04.03
Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern.
Bundesverkehrswegeplan ist Motor bei der Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt:
"Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern. Mit den Projekten des Bundesverkehrswegeplans wird der eingeschlagene Weg zur Schaffung einer leistungsfähigen und sicheren Verkehrsinfrastruktur im Land konsequent fortgesetzt.
Dabei ist für unser Land nicht nur die Verbesserung der Hinterlandanbindungen für unsere Seehäfen durch den geplanten Bau der Autobahnen Wismar-Schwerin-Magdeburg, die Fertigstellung der A20, den verkehrsgerechten Ausbau der B96 im Raum Neubrandenburg/Neustrelitz und den Ausbau der B104/196 zum Autobahnzubringer für die Region Neubrandenburg zu weiteren Erschließung wichtig.
Vielmehr erwarte ich auch eine entscheidende Verbesserung der verkehrlichen Voraussetzungen in der Fläche durch die Schaffung einer Vielzahl von Ortsumgehungen.
"Gleichzeitig werde es laut Schulte eine leistungsfähigere Anbindung an das Schienenfernverkehrsnetz geben. Dies werde insbesondere durch den Ausbau der Strecken Berlin-Rostock, Berlin-Pasewalk-Stralsund, Hamburg-Ludwigslust-Berlin oder Lübeck-Rostock-Stralsund realisiert. In Zahlen ausgedrückt ergäben sich folgende bemerkenswerte Bilanzen:1. Investitionsvolumen für Schienenprojekte in M-V im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans: 1 Mrd. Euro 2. Investitionsvolumen für Bundesfernstraßenbau in M-V im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans: 1,5 Mrd. Euro. Im Hinblick auf diese Zahlen verweist Jochen Schulte abschließend noch einmal auf die positiven Effekte der Maßnahmen des Bundesverkehrswegeplans für die Bauwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. "Hier wird es ohne Zweifel beträchtliche Synergieeffekte geben!", stellt der Verkehrsexperte der SPD-Fraktion fest.