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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 08.11.07

Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich

9. November mahnt zu verantwortungsvollem Umgang mit den Grundwerten unserer Verfassung Anlässlich des morgigen 9. Novembers und seiner historischen Bedeutung für Deutschland und seine Menschen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die hart erkämpften Güter Demokratie und Freiheit gewürdigt. „Unsere heutige Gesellschaftsform ist nicht gottgegeben, sondern das Ergebnis täglicher Auseinandersetzung mit den Grundwerten unserer Verfassung und auch mit den Feinden der Demokratie“, so Schlotmann. Gerade die Debatte um das NPD-Verbotsverfahren zeige, dass die Gefahr, die von den Rechtsextremen in Deutschland ausgehe, vielfach immer noch unterschätzt werde.
November-Revolution und Hitlerputsch, Reichspogromnacht und der Fall der Mauer – obwohl kein anderes Datum in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts so sehr für die zwiespältige Geschichte Deutschlands stehe wie der 9. November, habe das Land letztendlich seinen demokratischen Weg gefunden. „Ich glaube, man kann guten Gewissens davon sprechen, dass die Deutschen in einer gefestigten Demokratie leben. Ein Ruhekissen darf diese Feststellung allerdings nicht sein, das müssen sich alle Demokraten ins Stammbuch schreiben lassen“, so Schlotmann.