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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 09.11.06

Demokratie und Freiheit brauchen ein waches Auge

9. November mit vielfältiger historischer und emotionaler Bedeutung – Demokratische Errungenschaften nicht leichtfertig Problemen des Alltags unterordnen Anlässlich des heutigen 9. Novembers und seiner vielfältigen historischen Bedeutung für Deutschland und seine Menschen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, zu einer realistischeren Sicht auf die derzeitige Situation der Republik gemahnt. Natürlich überlagerten die Probleme des Alltags vielfach den Blick auf die Errungenschaften von 16 Jahren wiedervereinigtem Deutschland. Nichtsdestotrotz lebten die Deutschen in einer gefestigten Demokratie, ohne Angst vor einer Diktatur oder einem Krieg haben zu müssen. Das sei ein Wert an sich, auch wenn dies verständlicherweise nicht die Euphorie wie unmittelbar nach dem Mauerfall im Jahre 1989 auslöse.
Nach Schlotmanns Auffassung sei kein anderes Datum in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts derart emotionsbelastet wie der 9. November. November-Revolution und Hitlerputsch, Reichspogromnacht und der Fall der Mauer - der 9. November sei Zeichen für Hoffnung und Aufbruch, aber auch den Schritt ins schlimmste Kapitel deutscher Geschichte gewesen.
Schlotmann: „Natürlich würde ich mir wünschen, dass der 9. November einmal als Tag mit der absolut niedrigsten Arbeitslosenquote oder als Tag ohne Nazis im Landtag in die Geschichte eingehen würde. Im Moment führt der 9. November allerdings exemplarisch vor Augen, dass Geschichte nicht nur von den Guten geschrieben wird. Demokratie und Freiheit brauchen stets ein waches Auge sowie die Bereitschaft zur harten Auseinandersetzung. Das gilt auch und besonders in den vom Bürger gewählten Parlamenten Deutschlands!“