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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.01.12

„Das Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Verbrechen trägt zur Festigung unserer Demokratie bei“

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Norbert Nieszery bei der Gedenkveranstaltung des Landtages

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery nimmt morgen an der Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus im Schweriner Schloss teil. Seit 1996 wird jedes Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. An diesem Tag im Jahre 1945 befreite die Rote Armee das deutsche Vernichtungslager Auschwitz.

Dr. Norbert Nieszery: „Unsere historische Verantwortung als Deutsche besteht darin, alles dafür zu tun, dass sich die Verbrechen, die die Nazis im Namen einer mörderischen Ideologie begangen haben, niemals wiederholen. Die Gräueltaten der Nationalsozialisten haben bis heute eine Bedeutung für uns, sind sie doch stete Mahnung, für die Achtung der Menschenrechte, für Demokratie und Toleranz einzustehen und unseren demokratischen Rechtsstaat zu verteidigen. Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus trägt dazu bei, die rechtsextremistische Gefahr der Gegenwart zu erkennen und abzuwehren. Nicht zuletzt durch die Reflexion der Vergangenheit ist unsere Demokratie mittlerweile so gefestigt, dass auch die neuen Nazis von der NPD diese nicht erschüttern können!“