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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 24.11.11

Dank und Respekt für die Soldaten auf dem Weg in einen schwierigen Kriegseinsatz am Hindukusch

Dr. Norbert Nieszery: Rascher Abzug aus Afghanistan bleibt Ziel der SPD in MV

Auf Einladung des Kommandeurs der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ Oberst Andreas Marlow nimmt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery am morgigen Freitag (25.11.2011) am ISAF-Verabschiedungsappell in der Ferdinand-von-Schill-Kaserne in Torgelow teil. In den nächsten Wochen und Monaten werden knapp 2.000 Soldaten der Einheit ihren Einsatz im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF im Norden Afghanistans antreten.

„Unsere Soldatinnen und Soldaten ziehen demnächst in einen schwierigen Kriegseinsatz. Sie riskieren ihr Leben und ihre Gesundheit im Auftrag des Bundestages. Dafür haben sie unseren Dank und unseren Respekt verdient – unabhängig davon, wie man diesen Einsatz politisch beurteilt. Es ist bekannt, dass die SPD in Mecklenburg-Vorpommern diesem Krieg kritisch gegenübersteht und für einen raschen Abzug eintritt. Ich hoffe sehr, dass alle Soldatinnen und Soldaten unversehrt aus Afghanistan zurück kommen. Dafür bringen die Angehörigen der Panzergrenadierbrigade 41 die bestmöglichen Voraussetzungen mit, denn die militärische Ausbildung in Torgelow und den anderen Standorten ist ausgezeichnet. Ich konnte mir vor kurzem selbst ein Bild davon machen, wie gut die jungen Männer und Frauen auf diesen Einsatz vorbereitet worden sind. Ich wünsche unseren Soldaten alles Gute für ihren Einsatz und eine glückliche Rückkehr - und den Angehörigen die Kraft, diese schwierige Zeit durchzustehen!“