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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.05.11

Christdemokratischer Koalitionspartner folgt in weiten Teilen dem Energiepolitischen Leitbild der Sozialdemokraten

Dr. Norbert Nieszery: Energiepolitische Vernunft setzt sich offensichtlich auch bei der Landes-CDU durch

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat die energiepolitischen Äußerungen aus der CDU-Landtagsfraktion heute weitestgehend mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. „Wir freuen uns, dass die CDU-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, anders als ihre Führungsriege um Frau Merkel, die Energiewende nicht neu erfindet. Augenscheinlich hat sie unser Leitbild „Wirtschaftliche Entwicklung durch Erneuerbare Energien“ so überzeugt, dass sie sich dazu durchgerungen hat, unserem eingeschlagenen Weg pragmatisch und zügig zu folgen.“

„Es wäre schön gewesen, wenn man bestimmte Aussagen auch schon vor Fukushima ohne ideologische Scheuklappen hätte diskutieren können. Doch auch in diesem Falle gilt: Besser spät als nie! oder Vernunft setzt sich durch!“