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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

mueller_detlef
Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 21.05.03

Charterscheinregelung wird fortgesetzt

Wichtige Stärkung des Wassertourismus in Mecklenburg-Vorpommern Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat.
Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, begrüßt die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung, die Charterscheinregelung nun mit einer weiteren räumlichen Ausdehnung weiterzuführen.
Detlef Müller: "Die bisherige versuchsweise eingeführte Charterscheinregelung hat sich auch in Mecklenburg-Vorpommern bewährt. Viele im maritimen Tourismus engagierte Unternehmer haben von der Politik gefordert, die Regelung dauerhaft fortzusetzen. Ihre Weiterführung und Ausdehnung wird dem Wirtschaftszweig "Wassertourismus" in unserem Land einen wichtigen Impuls geben."
Neben der räumlichen Ausdehnung der bisherigen Regelung, nach der es unter bestimmten Sicherheitsbestimmungen möglich ist, Sportboote mit einer Größe von bis zu 13 Meter und einer Höchstgeschwindigkeit von 12 Stundenkilometer auf genau bestimmten Gewässern und Wasserstrassen ohne den sonst erforderlichen Bootsführerschein zu fahren, wird auch geprüft, künftig größere Wasserfahrzeuge zuzulassen.
Einen entsprechenden Verordnungsentwurf will der Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen im Herbst vorlegen.Der maritime Tourismus hat im Jahr 2000 in Mecklenburg-Vorpommern einen Umsatz in Höhe von 156 Mio. ¤ erbracht. Rund 5.900 Arbeitskräfte erwirtschafteten mit diesem Bereich 10 % des gesamten touristischen Einkommens.