Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Detlef Müller
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- Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
- Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss
Sprecher für:
- Europapolitik
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Alexandrinenplatz 7
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Detlef Müller : 01.12.09
Chancen des Vertrages von Lissabon für Mecklenburg-Vorpommern nutzen!
Detlef Müller begrüßt Inkrafttreten des neuen EU-Vertrages
Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Landtages, Detlef Müller, begrüßt das heutige Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon. Mit diesem EU-Vertrag, der bereits am 13. Dezember 2007 in Lissabon von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten unterzeichnet worden war, sollen die Arbeitsmethoden der EU-Institutionen effektiver werden. Darin liege auch eine Chance für Mecklenburg-Vorpommern.
Im Zuge der Umsetzung des Lissabonvertrages hofft Detlef Müller nun auf eine neue Dynamik im europäischen Einigungsprozess, da der Vertrag die Bürgerinnen und Bürger mit mehr demokratischen Einflussmöglichkeiten ausstattet: “Nach jahrelangen Verhandlungen bekommen die Landesparlamente endlich mehr Mitspracherecht in der Europapolitik. Die Landtage müssen nun bei Gesetzgebungsverfahren, die sie betreffen, gehört werden. So finden zum Beispiel Probleme bei der Umsetzung von Gesetzesvorhaben vor Ort frühzeitig Berücksichtigung“, so Detlef Müller.