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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Heinz Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Heinz Müller : 21.02.08

Beste Lösung für Brandschutzsicherheit und Schichtdienstsystem gesucht

Anhörung zu Arbeitszeitregelungen der Berufsfeuerwehren im Innenausschuss Der Innenausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute in seiner Sitzung beschlossen, eine Anhörung zu den Arbeitszeitregelungen der Berufsfeuerwehren durchzuführen. Dabei sollen die Personalräte der Berufsfeuerwehren sowie Behördenvertreter um eine Stellungnahme gebeten werden.
Der kommunalpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Heinz Müller, betonte: „Wir wollen die beste Lösung für die Feuerwehrleute und natürlich auch für den Brandschutz in unserem Land.“
Bei seinen Gesprächen mit Berufsfeuerwehrleuten im Land hätten ihm z.B. Führung und Personalrat der Neubrandenburger Berufsfeuerwehr über gute Erfahrungen mit den bewährten 24-Stunden-Diensten berichtet. Die nun geforderte Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie würde nach deren Einschätzung weder den Brandschutzerfordernissen noch den berechtigten Bedürfnissen der Feuerwehrleute nach angemessenen Freizeit- und Erholungsphasen entgegenkommen. Daher müssten Ausnahmeregelungen gefunden werden.
„Dennoch wollen wir als Entscheidungsgrundlage alle Beteiligten zu Wort kommen lassen und haben deshalb die Anhörung beschlossen, um eine geeignete Lösung im Sinne aller Beteiligten zu finden. Unter dem Aspekt der kommunalen Selbstverwaltung wäre es optimal, wenn jede Stadt mit ihrem Personalrat der Berufsfeuerwehr eine Lösung aushandeln würde“, so Müller abschließend.