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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 27.05.10

Beschäftigungspakt für Nordic Werften positives Signal für Arbeit, Einkommen und Zukunft

Jochen Schulte: Bundesregierung ist jetzt am Zuge

Zum heute zwischen Gewerkschaften und Eigentümer abgeschlossenen Beschäftigungspakt für die Beschäftigten der Nordic Werften erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Ich begrüße diesen Beschäftigungspakt, weil er 1.200 Menschen und deren Familien Arbeit, Einkommen und Zukunft sichert. Die SPD und ihr Ministerpräsident Erwin Sellering haben als einzige Kraft im Land immer an eine Perspektive für die Beschäftigten der Nordic Werften geglaubt und deshalb mit viel Energie daran gearbeitet, die Laufzeit der Transfergesellschaften bis zur maximalen Dauer auszudehnen. Dieser Einsatz hat sich nun gelohnt! Herr Jussufow engagiert sich für die Zukunft der Werften und stellt auch für die zweite Tranche eine Bürgschaft. Nun muss sich aber die Bundesregierung, insbesondere Wirtschaftsminister Brüderle, endlich bewegen und sich für die restliche Finanzierung einsetzen. Denn nur, wenn das erste Schiff durchfinanziert ist, können weitere Aufträge folgen.“