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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Andreas Butzki

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Andreas Butzki : 30.11.11

Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Klassenfahrten ist richtig und wichtig

Andreas Butzki: Bewilligung liegt in der Verantwortung der Schulämter

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, hat das heute im Bildungsausschuss vorgestellte Vorhaben begrüßt, den Schulen mehr Geld für Klassenfahrten zur Verfügung zu stellen:

„Es ist unbestritten, dass das Lernen an anderem Ort für die schulische Entwicklung der Kinder ausgesprochen wichtig ist. Deshalb hat sich die SPD-Landtagsfraktion dafür eingesetzt, dass die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel aufgestockt werden. Ich unterstütze nachdrücklich die heute von Bildungsminister Brodkorb vorgestellte Umschichtung im Bildungsetat, mit der die geplanten Fahrten abgesichert werden können, indem ein Sockelbetrag für kleine Grundschulen und für Förderschulen eingeführt und die Mittel pro Grundschüler erhöht werden. Engagierte Schulen sollen zudem künftig die Möglichkeit erhalten, beim Schulamt zusätzliche Beträge z.B. für Sprachreisen zu beantragen, wenn diese pädagogisch gut begründet sind. Dass die Verantwortung hierfür bei den Schulämtern liegt, ist sinnvoll, denn sie kennen die Situation vor Ort am besten und können daher schnell und unbürokratisch die richtigen Entscheidungen treffen. Aus meiner Sicht muss der erhöhte Etat für Klassenfahrten auch im nächsten Doppelhaushalt festgeschrieben werden.“

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