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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Rudolf Borchert

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    Ausschüsse:

    • Vorsitzender des Energie- und Infrastrukturausschusses
    • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss
    • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

    Sprecher für:
    • Energiepolitik
    • Sportpolitik


    Telefon: 0385 525 2301
    Telefax: 0385 525 2338

    Wahlkreis:

    • WK Müritz I


    Wahlkreismitarbeiterin:
    Christine Irmisch

    Rosa-Luxemburg-Str. 16
    17192 Waren

    Telefon: 03991 66 86 39
    Telefax: 03991 66 96 93

    Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

    Erklaerung2011
    Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

    Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
     

    Geschrieben von: Rudolf Borchert : 22.08.03

    Beratung über den Doppelhaushalt 2004/2005 findet am Mittwoch statt

    In einem Pressegespräch möchte Ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Rudolf Borchert, die Positionen der SPD-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt erläutern. Der Landtag berät am Mittwoch, dem 27. August 2003, in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2004/2005. Nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zeichnen sich in diesem Jahr die "schwersten Haushaltsberatungen ab, die der Landtag bisher erlebt hat". "Anders als die Opposition wollen wir in das geordnete Gesetzgebungsverfahren einsteigen und den Entwurf in die Ausschüsse überweisen", sagte Borchert. In einem Pressegespräch möchte Ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Rudolf Borchert, die Positionen der SPD-Landtagsfraktion zum Doppelhaushalt erläutern.
    Termin: 26. August 2003, um 11 Uhr
    Ort: Schloss Schwerin, Raum 482, 4. Etage

    Wir freuen uns auf Ihr Kommen.