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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 10.06.03

Beitritt Polens zur EU eröffnet Chancen

EU-Osterweiterung stellt einmalige historische Herausforderung für Mecklenburg-Vorpommern dar Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen.
"Die europäische Integration ist das wichtigste und erfolgreichste politische Vorhaben in der jüngsten Geschichte unseres Kontinents. Damit werden Frieden und Stabilität in Europa auf Dauer gesichert", so Müller.
Nach der Vollendung des Binnenmarktes und der Wirtschafts- und Währungsunion gelte es nun, mit der Erweiterung der EU ein weiteres historisches Projekt zu bewältigen.Die in einem guten Dreivierteljahr erfolgende Erweiterung biete gerade für die Wirtschaft der deutschen Grenzregionen enorme Möglichkeiten - gegenwärtige Standortnachteile könnten mittelfristig zu Standortvorteilen werden.
"Zum 1. Mai nächsten Jahres werden unsere Nachbarn Mitglieder der Europäischen Union. Mecklenburg-Vorpommern rückt damit aus seiner bisherigen Randlage heraus und ist durch seine geographische Nähe zu den neuen Absatzmärkten besonders begünstigt. Die Ostsee wird quasi zum Binnenmeer."
Müller wies darauf hin, dass der Informationsstand über die Chancen und Herausforderungen der EU-Erweiterung noch verbesserungsfähig sei. Auch müsse die auf parlamentarischer Ebene entwickelte Zusammenarbeit verstetigt werden Neben der Politik seien aber auch insbesondere die Industrie- und Handels- sowie die Handwerkskammern gefordert, ihre Mitglieder auf die neuen Herausforderungen vorzubereiten.
"Jetzt heißt es, verstärkt die Menschen auf dem Weg in das größere Europa mitzunehmen und noch stärker als bisher für die Chancen zu werben. Die Wirtschaft muss diese Gelegenheit am Schopfe packen", so Müller abschließend.