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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

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  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 04.11.04

Bei Tourismuswerbung wird nicht gekürzt

CDU setzt falsche Behauptungen in die Welt Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine Kürzung der Tourismuswerbung um 100.000 Euro beschlossen.
Dies sei kompletter Unsinn, sagte Detlef Müller: „Die CDU ist offensichtlich schlecht informiert. Richtig ist, dass 100.000 Euro aus der Kampagne des Landes für die Olympiawerbung genutzt werden sollten. Diese Mittel werden nun nicht mehr benötigt und stehen damit für andere Zwecke zur Verfügung. Die Staatskanzlei hat diese Mitteilung im September allen Fraktionen zukommen lassen. Wir wollen, dass dieses Geld dem Tourismus zugute kommt, und so haben wir es auch beschlossen.“
„Die Erläuterungen haben wir der CDU im Tourismusausschuss auch gegeben. Leider hatte die CDU-Fraktion ihre Pressemitteilung schon vorzeitig losgeschickt. Sie hätte wohl besser gewartet und sich gründlicher informiert“, so Detlef Müller.