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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 01.03.07

      Begrüßenswertes Verhandlungsergebnis zwischen Universität Rostock und Bildungsministerium

      Tragfähiger Interessenausgleich im Sinne des Landes und der Hochschule Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, hat die Annahme des Vergleichsvorschlages durch den Senat im Mediationsverfahren bezüglich der umstrittenen Zielvorgaben zwischen der Universität Rostock und dem Bildungsministerium begrüßt. Der darin gefundene Kompromiss beende die unproduktive Blockadesituation und schaffe Sicherheit für Studenten und Lehrkräfte sowie das Land als Geldgeber.
      Besonders erfreulich sei die nunmehr möglich gewordene Gründung eines Zentrums für Lehrerbildung und Schulforschung, das angesichts der bildungspolitischen Herausforderungen eine enorme Bedeutung für das Land aber auch darüber hinaus habe. Hierzu Brodkorb: „Der Verzicht auf das Erste Juristische Staatsexamen in Rostock setzt wichtige Ressourcen für die Stärkung der Lehrerbildung sowie exzellenter Wissenschaftsbereiche frei. Dies ist sowohl im Interesse des Landes als auch der Universität selbst.
      Ich hätte mir natürlich gewünscht, dass wir auch ohne Mediationsverfahren zu ähnlich konstruktiven Ergebnissen gekommen wären. Andererseits hat das Verfahren gezeigt, dass auch scheinbar unlösbare Konflikte lösbar sind, wenn sich die Verhandlungspartner auf Augenhöhe begegnen und persönliche Befindlichkeiten hinten anstehen. Das war leider nicht immer der Fall.“