Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 31.05.10
Bedauern und Unverständnis über Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler
Dr. Norbert Nieszery: Entscheidung fällt leider in Phase schwieriger wirtschaftlicher und politischer Herausforderungen
Anlässlich des Rücktritts von Bundespräsident Horst Köhler hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, sein Bedauern und Unverständnis zum Ausdruck gebracht.
"Köhler hat sich immer als ein Bundespräsident verstanden, der sich - wenn nötig - kritisch und gegen die vorherrschende Meinung geäußert hat. Dass Köhler ausgerechnet jetzt zurücktritt, wo wir mit einer schweren Wirtschaftskrise und einer problematischen außenpolitischen Situation zu kämpfen haben, ist sehr misslich. Wir werden seine von hoher moralischer Autorität geprägte Einmischung in die politische Debatte vermissen“, so Nieszery.