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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 27.01.11

Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg wichtig für Mecklenburg-Vorpommern

Jochen Schulte: ICE-Halt für Schwerin muss unser Ziel sein!

 

In der heutigen Landtagsdebatte brachten die Koalitionsfraktionen auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einen Antrag ein, der den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg fordert. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ist eine bessere Verkehrsanbindung durch den Ausbau der Bahnstrecke Lübeck – Schwerin – Magdeburg außerordentlich wichtig! Die Bahnstrecke Lübeck-Hamburg ist jetzt schon überlastet, was sich noch verschärft, wenn die feste Fehmarnbeltquerung kommt. Eine enorme Entlastung böte hier der zweigleisige Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Lübeck-Bad Kleinen und der Lückenschluss Schönberg-Rehna. So würden Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere Schwerin besser an Schleswig-Holstein und den skandinavischen Raum angebunden. Damit könnte Schwerin auch endlich einen ICE-Halt bekommen und wäre wesentlich besser als jetzt an das nationale und internationale Schienennetz angebunden. Eine solche ICE-Anbindung Schwerins muss unser Ziel sein!“