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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 17.06.09

Aufträge für die Werften bedeuten Zukunftsperspektive auch für Zulieferer!

Abordnung der demonstrierenden Betriebsräte bei der SPD-Fraktion Eine siebenköpfige Delegation aus den Betriebsratsmitgliedern und Gewerkschaftsvertretern, die heute morgen vor dem Landtag demonstriert haben, war anschließend zu einem Gespräch in den Räumen der SPD-Fraktion, um sich mit Ministerpräsident Sellering, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery sowie weiteren SPD-Landtagsabgeordneten über die Situation der Werften und der Zulieferbetriebe auszutauschen.
Dr. Norbert Nieszery: „Die gesamte SPD-Landtagsfraktion sowie die Landesregierung stehen hinter den Beschäftigten. Wir werden alle Möglichkeiten ausloten, um die Werften zu retten, daran arbeiten wir Tag und Nacht. Allerdings halten wir gar nichts davon, zum gegenwärtigen Zeitpunkt das Thema Auffanggesellschaften in den Vordergrund zu stellen. Jetzt muss erst einmal sicher gestellt werden, dass weiter gearbeitet werden kann, dass die Löhne und Gehälter fließen und dass Aufträge reinkommen. Dann haben auch die Zulieferfirmen wieder eine Zukunftsperspektive.“