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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 19.07.05

Attentat auf Hitler vor 61 Jahren Ansporn für die Demokratie/ Werte von Freiheit und Toleranz stets aufs Neue verteidigen

Durch politische Bildung Jugendliche zu gesellschaftlichem Engagement anhalten Im Gedenken an das gescheiterte Attentat auf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Am 20. Juli jährt sich zum 61. Mal das gescheiterte Attentat auf Hitler, für das Männer um Graf Stauffenberg und Julius Leber mit dem Leben bezahlen mussten. Die Männer und Frauen des militärischen Widerstandes haben für eine politische Ordnung gestritten, in der Freiheit und Würde jedes einzelnen Menschen einen festen Platz haben sollten. Der 20. Juli 1944 ist daher immer wieder Ansporn, die Werte von Freiheit und Toleranz stets aufs Neue zu verteidigen.“
„Diktatoren müssen auf Widerstand stoßen, bevor sie die Macht ergreifen können. Die Demokratie muss verteidigt werden, bevor ihre Feinde sie zerstören. Das ist die wohl wichtigste Lehre, die die Frauen und Männer des 20. Juli hinterlassen haben. Auch heute lauern Gefahren für die Demokratie: Ich will hier nur Vertrauensverlust und gesellschaftliche Resignation nennen angesichts der vielschichtigen Probleme unserer Zeit. Außerdem scheinen mancherorts rechtsextreme Gruppierungen durch Europa- und Kommunalwahlen Auftrieb bekommen zu haben. Da ist nicht nur die Politik, da sind alle gesellschaftlichen Kräfte gefragt, wachsam zu sein“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Und im Gegensatz zu anderen Politikern sehe ich ein Verbot der NPD als richtiges Abwehrinstrument der Demokratie an, das unbedingt genutzt werden muss.“
Volker Schlotmann: „Der politischen Bildungsarbeit kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Es geht darum, Zivilcourage, Bürgersinn und Mündigkeit zu stärken. Dazu gehört unter anderem auch, Jugendliche zu öffentlichem Engagement anzuhalten und zu erziehen. Nur wer politische Abläufe und Zusammenhänge kennt, der ist später auch in der Lage, Verantwortung im Privatleben, in der Familie, im Beruf, in Politik und Gesellschaft zu übernehmen. Die Landesregierung hat dafür die Weichen gestellt, indem sie die politische Bildung im Land gestärkt hat. So ist gewährleistet, dass die Landeszentrale verstärkt die Funktion einer zentralen Koordinierungsstelle ausüben kann.“