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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 09.03.05

      Armuts- und Reichtumsbericht soll selbstkritisch Instrumente des Staates analysieren

      Konsequenzen und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen Aus Anlass der Verabschiedung des Antrages der Koalitionsfraktionen zur Erstellung eines Armuts- und Reichtumsbericht, stellt der Sprecher für Hochschulpolitik und politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb klar: „Bei diesem Antrag geht es nicht einzig und allein darum, vorliegende Daten zusammenzufassen und auszuwerten. Wichtig ist, dass der Armuts- und Reichtumsbericht selbstkritisch die Instrumente des Staates analysiert, durch die bisher Armut vermieden bzw. geheilt werden sollten. Das Ziel dieses Berichtes ist es, Konsequenzen zu ziehen und Handlungsmöglichkeiten auf der Grundlage dieser Analyse darzustellen. Dabei ist es besonders wichtig, den demographischen Wandel in Mecklenburg-Vorpommern einzubeziehen.“
      Mathias Brodkorb weist darauf hin, dass für die SPD-Landtagsfraktion die Einbeziehung externer Experten aus Wissenschaft und Forschung sowie den gesellschaftlich relevanten Organisationen sehr wichtig ist, um das Ziel einer selbstkritischen Analyse zu erreichen.