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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 27.09.07

Arbeitsmarktdaten Beleg für wirtschaftlichen Aufschwung im Nordosten

Trend als Ergebnis langjähriger Bemühungen – Freude über Vermittlung vieler älterer und jüngerer Arbeitloser Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die heute bekannt gewordenen Arbeitsmarktzahlen als Beleg für den wirtschaftlichen Aufschwung im Nordosten bezeichnet. Nachdem Mecklenburg-Vorpommern bereits am Montag eine preisbereinigte Steigerung des Bruttoinlandsproduktes um 4 Prozent und somit der ostdeutsche Spitzenplatz bescheinigt wurde, sei das drastische Absinken der Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum September 2006 nicht unerwartet. Dies beruhe ganz wesentlich auf einer Reihe von Bemühungen und Initiativen SPD-geführter Landesregierungen Mecklenburg-Vorpommerns. Wichtig sei, dass der wirtschaftliche Aufschwung sich immer spürbarer auf den Arbeitsmarkt auswirke.
„Ich freue mich aufrichtig für alle Menschen im Land, die jetzt wieder in Lohn und Brot stehen und für fleißige Arbeit hoffentlich auch angemessen bezahlt werden. Die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Konzepte, die nicht erst im vergangenen Jahr entwickelt wurden, tragen nun endlich die verdienten Früchte.“ In der Tatsache, dass auch viele ältere Arbeitslose über 50 wieder verstärkt in Arbeit gekommen und auch die Jugendarbeitslosigkeit überproportional gesunken sei, sieht Schlotmann ebenfalls ein viel versprechendes Zeichen. Bei aller Euphorie seien 131.200 Arbeitslose natürlich immer noch zuviel, besonders in den strukturschwachen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns. Doch auch hier seien positive Entwicklungen erkennbar.
„Die infrastrukturelle Entwicklung der letzten Monate – z. B. die Fertigstellung der A20, verschiedenste erfolgreiche Ansiedlungen oder die unmittelbar bevorstehende Eröffnung der neuen Rügenbrücke zeigen, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen. Die Nachfrage nach hoch qualifizierten Fachkräften und die Zahl von 11.100 Arbeitslosen, die derzeit qualifiziert werden, birgt ebenfalls ein großes Potenzial, um viele derzeit unbesetzte Stellen in attraktive Arbeitsplätze umzuwandeln“, so Schlotmann hoffnungsvoll.