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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 28.02.08

Arbeitsmarkt im Nordosten weiter auf dem richtigen Kurs

SPD-Fraktionsvorsitzender Schlotmann: Qualität der Arbeit stärker in den Fokus rücken Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann bezeichnete die heute bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten als sehr erfreulich und rief dazu auf, die Qualität der Arbeit stärker in den Fokus zu rücken.
„Der Arbeitsmarkt im Nordosten liegt weiter auf dem richtigen Kurs. Die Quote von 16,3 Prozent ist noch immer zu hoch, keine Frage. Immerhin ist sie aber im Vergleich zum Februar des Vorjahres um rund 15 Prozent gesunken und liegt damit auf den niedrigsten Stand in einem Februar seit 1994. Ich hoffe sehr, dass diese Entwicklung wie prognostiziert über das gesamte Jahr 2008 hinweg weiter geht. Der sehr deutliche Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat macht Hoffnung für die Zukunft unseres Landes und seine Menschen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Schlotmann will außerdem die Qualität der Arbeit stärker in den Fokus rücken. „Arbeit ist nicht gleich Arbeit. Die Menschen haben ein Recht auf gute Arbeit – also auf sozialversicherungspflichtige und gerecht entlohnte Arbeitsplätze. Und nur durch einen hohen Anteil qualifizierter Beschäftigungsverhältnisse in Zukunftsbranchen wird sich der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt auch langfristig fortsetzen“, so Schlotmann.