Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion informiert sich über Brennstoffzellen-Projekt bei Webasto Neubrandenburg
Zukunftsfonds-Mittel sind richtig eingesetzt Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat heute das Unternehmen Webasto in Neubrandenburg besucht. „Wir haben einen Rundgang durch Fertigung und Labor gemacht und uns vom Abteilungsleiter Dr. Boltze ein aktuelles Projekt erläutern lassen. Dabei geht es um die motorunabhängige Stromerzeugung auf Basis der Brennstoffzelle. Wir haben uns über den Stand der Forschungs- und Entwicklungsarbeit zu dieser Technik informiert“, erklärte Ute Schildt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und wirtschaftspolitische Sprecherin.
„Das Vorhaben wird aus Mitteln des Zukunftsfonds des Landes gefördert. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich davon überzeugt, dass diese Mittel richtig eingesetzt sind. Durch diese Innovation sind bereits 20 neue Arbeitsplätze in Neubrandenburg entstanden. Wenn das Projekt planmäßig vorankommt, dann werden die vorhandenen Arbeitsplätze gesichert und weitere werden entstehen“, ist sich Ute Schildt sicher.
„Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion ist sich einig darüber, dass das Projekt Brennstoffzelle weiterhin unsere Unterstützung finden wird.“
Das zu entwickelnde Brennstoffzellensystem ermöglicht die effizientere und emissionsärmere Energieerzeugung in Freizeitanlagen, Trucks und Autos. Die Brennstoffzellen sollen dazu beitragen, den Bedarf an elektrischer Energie für Zusatzheizung, Klimatisierung u. ä. zu decken. Perspektivisch werden große Marktpotentiale erwartet.
Der „Zukunftsfonds“ ist 2001 auf Initiative der Koalitionsfraktionen eingerichtet worden. Mit den Mitteln sollen vor allem junge Frauen und Männer ermutigt werden, ihre Ideen umzusetzen, um auch auf diesem Weg die wirtschaftlichen Strukturen im Land voranzubringen. Der Fonds hat eine Laufzeit von fünf Jahren und ist mit insgesamt 51,129 Millionen Euro ausgestattet. Gefördert werden die Schwerpunkte Multimedia, Innovative Technologien und Risikokapitalfonds.