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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax:
0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 20.01.10

Arbeitsgruppe „Maritime Politik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz gründet sich in Rostock

Jochen Schulte: Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaft profitiert von der Kooperation im Ostseeraum



Am morgigen Donnerstag, den 21. Januar 2010, konstituiert sich in Rostock die Arbeitsgruppe „Maritime Politik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz. Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns ist der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion, Jochen Schulte. Zu der Sitzung werden neben deutschen Vertretern auch Parlamentarier aus Skandinavien, dem Baltikum sowie der Region Kaliningrad erwartet. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, gemeinsame Positionen und politische Handlungsempfehlungen für die regionale, die nationale sowie für die europäische Ebene im Bereich Infrastruktur und Logistik zu entwickeln. Mit der konstituierenden Sitzung in Rostock beginnt ein Diskussionsprozess, der seine Fortsetzung in Brüssel und Kopenhagen finden wird.

Dazu erklärte Jochen Schulte: „Die Vertiefung der Kooperation zwischen den Ostseeanrainerstaaten gerade im Bereich „Maritime Politik“ mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Logistik fördert die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Für Mecklenburg-Vorpommern als Logistikdrehscheibe im Ostseeverkehr ist die Verknüpfung der Verkehrsträger Wasser, Schiene und Straße von besonderer Bedeutung. Außerdem spielt für unser Land der Ausbau der Hinterlandanbindungen und die damit verbundene Optimierung der Logistik für einen schnellen Warenverkehr eine große Rolle. Die weitere wirtschaftliche Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns ist also letztendlich mit der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der gesamten Ostseeregion untrennbar verknüpft.“