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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Ute Schildt : 06.10.05

Antrag zur Ausbildungsplatzsicherung in den Landtag eingebracht

Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen in M-V gewürdigt/ Weitere Anstrengungen gefordert Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag „Ausbildungsplatzsicherung bleibt Herausforderung“ in den Landtag eingebracht. Die Sprecherin für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, würdigte die Ausbildungsbereitschaft der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Jahren: „Die betriebliche Ausbildungsquote in der Wirtschaft hat sich mit 6,4 Prozent - bezogen auf die Gesamtzahl der Beschäftigten - deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 5,8 Prozent entwickelt. Im Vergleich mit den neuen Ländern liegen wir auf Platz eins, denn hier ist der Durchschnitt 5,0 Prozent."
Dennoch müssten die Anstrengungen weitergehen, so Schildt. „Anliegen bleibt es, auch zukünftig, jedem Jugendlichen, der eine Ausbildung absolvieren will und kann, ein Angebot zu unterbreiten. Ein wichtiges Signal in diese Richtung ist der erst kürzlich unterzeichnete ‚Ausbildungspakt 2010 – Fachkräfte für Mecklenburg-Vorpommern’ durch Landesregierung, Kammern, Gewerkschaften, Verbände und Arbeitsverwaltung.“
Dies sei ein guter Weg, um insbesondere die betriebliche Ausbildung zu stärken und damit für gut ausgebildete Fachkräfte im eigenen Land zu sorgen. Ute Schildt: „Schon in wenigen Jahren werden wir es hier mit einem Fachkräftemangel zu tun haben. Die Ausbildung des eigenen Nachwuchses liegt damit im ureigensten Interesse der Unternehmen.“
Ute Schildt verwies auf die von Bund und Land in diesem Jahr bereitgestellten Mittel für die Ausbildungsplatzförderung. Insgesamt stünden über 50 Millionen Euro zur Verfügung, davon u. a. 30 Millionen Euro aus dem Ausbildungsplatzprogramm Ost und 13 Millionen Euro aus dem Landesergänzungsprogramm. 2006 seien Mittel in gleicher Höhe vorgesehen.