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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 31.08.05

Antikriegstag am 01. September Gedenk- und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung

Politische Bildungsarbeit wichtig, um Zivilcourage, Bürgersinn und Mündigkeit zu stärken Am 1. September 2005 jährt sich zum 66. Mal der deutsche Überfall auf Polen. Mit diesem Angriff begann der Zweite Weltkrieg und es begann eine lange Zeit unsagbaren Leidens für das polnische Volk und für die ganze Welt.
Der Antikriegstag ist traditioneller Gedenk- und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
"Der braune Spuk brach nicht urplötzlich über die Deutschen herein, so wenig wie er im Mai 1945 über Nacht verschwand. 66 Jahre nach Kriegsausbruch finden wir in Deutschland rechtsextreme Tendenzen immer noch in vielen Facetten vor. So gibt es auf der einen Seite brutale Einzelaktionen von Rechtsextremen. Auf der anderen Seite bemühen sich Neofaschisten unter dem Deckmantel ‚Demokratie’ in Kommunal- und Landesparlamente einzuziehen. Auf diese Weise versuchen rechtsextremistische Gruppierungen und Parteien unsere Demokratie auszuhöhlen und zu zerstören. Das muss verhindert werden.“

„Extremisten müssen auf Widerstand stoßen, bevor sie die Macht ergreifen können. Die Demokratie muss verteidigt werden, bevor ihre Feinde sie zerstören. Auch heute lauern Gefahren für die Demokratie: Ich will hier nur Vertrauensverlust und gesellschaftliche Resignation nennen angesichts der vielschichtigen Probleme unserer Zeit. Da ist nicht nur die Politik, da sind alle gesellschaftlichen Kräfte gefragt, wachsam zu sein“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.
Volker Schlotmann: „Der politischen Bildungsarbeit kommt eine wichtige Rolle zu. Es geht darum, Zivilcourage, Bürgersinn und Mündigkeit zu stärken. Die Landesregierung hat dafür die Weichen gestellt, indem sie die politische Bildung im Land gestärkt hat. So ist gewährleistet, dass die Landeszentrale verstärkt die Funktion einer zentralen Koordinierungsstelle ausüben kann.“