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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 21.01.10

      Anhörung zur wirtschaftlichen Filmförderung gibt Landesregierung und Landtag Hausaufgaben auf

      Brodkorb: Wirtschaftliche Filmförderung muss auch langfristig auf solide Füße gestellt werden


      Zur nicht-öffentlichen Landtagsanhörung zum Thema "Wirtschaftliche Filmförderung" stellte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Mathias Brodkorb, heute fest:

      "Die anzuhörenden Experten haben teils deutliche Kritik an der derzeitigen wirtschaftlichen Filmförderung des Landes sowie der Location-Arbeit vorgetragen. Insbesondere wurde bezweifelt, dass die zur Verfügung stehenden Mittel große Filmemacher überhaupt veranlassen könnten, ihre Filme in unserem Land zu drehen. Stattdessen wurde die Befürchtung geäußert, dass es zu reinen Mitnahmeeffekten kommen könnte. Diese Argumente muss man ernsthaft prüfen und darf sie nicht einfach vom Tisch wischen."

      Derzeit stehen für die wirtschaftliche Filmförderung jährlich nur 400.000 Euro zur Verfügung. Dieses Geld wurde auf Initiative der Regierungsfraktionen aus dem Zukunftsfonds bereit gestellt, der jedoch im Jahr 2011 auslaufen wird.

      "Das Parlament wird insbesondere mit dem Wirtschaftsministerium darüber sprechen müssen, ob für die wirtschaftliche Filmförderung noch andere Quellen erschlossen werden können. Zuvor jedoch muss eine Grundsatzentscheidung getroffen werden, was wir mit der wirtschaftlichen Filmförderung des Landes eigentlich erreichen wollen: indirekt die gut ausgelasteten Hotels in unserem Land durch die Übernachtungen auswärtiger Filmteams unterstützen oder aber gezielt die einheimischen Filmemacher und die Beschäftigten im Medienbereich des Landes fördern", so Brodkorb abschließend.