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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 11.11.09

Anhörung zum Energieland 2020: Förderung des Exports im Bereich Erneuerbarer Energien als Chance für MV begreifen!

Jochen Schulte und Dr. Gottfried Timm: Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung durch richtige energiepolitische Weichenstellung


Zu den Ergebnissen der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur „Gesamtstrategie Energieland 2020“ der Landesregierung erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Die öffentliche Anhörung hat deutlich gemacht, dass das Konzept „Energieland 2020“ eine gute Grundlage auch für die wirtschaftspolitische Weiterentwicklung sein kann. Insbesondere können von der richtigen energiepolitischen Weichenstellung entscheidende Impulse für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes ausgehen. Anders als von der neuen Bundesregierung geplant, kann die wirtschaftspolitische Perspektive aber nicht darin bestehen, dass man an überholten Technologien wie der Atomkraft festhält. Vielmehr besteht die Herausforderung darin, zukunftsfähige technologische Strukturen im Bereich der Erneuerbaren Energien zu entwickeln und auszubauen. Gerade für ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern müssen attraktive wirtschaftspolitische Perspektiven im Felde der regenerativen Energien entwickelt werden, indem neue Unternehmen angesiedelt und bestehende Unternehmen bei der Expansion unterstützt werden. Hierzu bedarf es unter anderem gezielter Exportstrategien. Als erste konkrete Maßnahmen sollte daher ein Exportausschuss beim Wirtschaftsministerium geschaffen werden, der Unternehmen aus dem Bereich Erneuerbarer Energien bei der Steigerung ihrer Exportquote unterstützt.“

Und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, ergänzend: „Die Ziele aus dem Konzept Energieland 2020 im Hinblick auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien sind bereits von der Realität überholt worden. Das bedeutet: das Konzept Energieland 2020 muss in Teilen vom Wirtschaftsministerium überarbeitet werden.“ Erfreut zeigte sich Timm darüber, dass die Experten die Forderung aufgestellt haben, in Mecklenburg-Vorpommern müsse „Neue Energie“ als Innovationsthema zu einem Markenzeichen entwickelt werden - neben dem Tourismus- und Gesundheitsland. „Das werden wir beherzigen“, so Timm abschließend.