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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.
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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


Telefon: 0385 525 2336
Telefax: 0385 525 2338

 

Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

Uwe Michaelis

Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

Telefon: 0381 6 66 75 53
Telefax: 0381 6 66 75 54

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Jochen Schulte : 02.02.11

Anhörung zu Bahnsicherheit im Verkehrsausschuss beantragt

Jochen Schulte: Bahnkunden haben Anspruch auf größtmögliche Sicherheit

Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Wir sind es den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes schuldig, dass gründlich geklärt wird, ob ein solches Unglück wie in Sachsen-Anhalt auch bei uns möglich wäre und wie dies gegebenenfalls verhindert werden könnte. Daher hat die SPD-Fraktion heute eine Anhörung im Verkehrsausschuss für den 2. oder 30. März 2011 beantragt, um Fachleute zu dieser Problematik zu befragen. Denn Bahnkunden müssen sich auch in Mecklenburg-Vorpommern darauf verlassen können, dass ihr Verkehrsmittel die größtmögliche Sicherheit bietet.“

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