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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 16.01.08

        Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum Steinkohlekraftwerk

        Experten: Kraftwerk kann Natur am Greifswalder Bodden erheblich schädigen Nach der Anhörung zum geplanten Bau eines Steinkohlekraftwerks in Lubmin im Wirtschaftsausschuss teilte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Gottfried Timm, heute mit: „Umweltexperten und der Investor Dong Energy selbst haben darauf hingewiesen, dass ein Steinkohlekraftwerk in der vorgesehenen Größe die einmalige Natur am Greifswalder Boden erheblich schädigen wird.“
        Deshalb bekräftigte Timm noch einmal die SPD-Forderung, die Kapazität des geplanten Steinkohlekraftwerkes von 1600 auf 800 Megawatt Stromerzeugung zu halbieren: „Dies würde auch das Ausmaß der Umweltbelastung um die Hälfte reduzieren und damit den Zielen eines Gesundheits- und Tourismuslandes entsprechen. Die Industrieentwicklung Vorpommerns und der Ausbau des Energie- und Industriestandortes Lubmin können auch bei einer Halbierung der Kraftwerkskapazität ohne Abstriche fortgesetzt werden“, so Timm. Weiterhin wies Timm darauf hin, dass bei einer Halbierung der Kraftwerksleistung bis zu fünf Millionen Tonnen Kohlendioxid weniger ausgestoßen werden.