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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Detlef Müller

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Ausschüsse:
  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses
  • Mitglied im Europa- und Rechtsausschuss

Sprecher für:

  • Europapolitik
  • Tourismuspolitik

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Detlef Müller : 09.04.08

Anhörung im Europaausschuss offenbart Zustimmung zur Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg

Deutschland wichtigster Investor und Wirtschaftspartner im Raum St. Petersburg – Förderung nicht wirtschaftlicher Bereiche ebenso wichtig Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die heutige nicht öffentliche Anhörung zur Einrichtung einer gemeinsamen Repräsentanz in St. Petersburg als durchaus konstruktiv bezeichnet. Es habe durchweg zustimmende Äußerungen gegeben, allerdings bestehe in Detailfragen noch Beratungsbedarf.
Müller betonte nach der Sitzung noch einmal, dass Deutschland der wichtigste Wirtschaftspartner in der Region St. Petersburg sei. So würden etwa 400 Unternehmen mit deutscher Beteiligung vor Ort aktiv sein, darunter das „Who is who“ der deutschen Wirtschaft, aber auch viele kleinere Unternehmen. Gerade diese kleineren Unternehmen könnten von einer Repräsentanz in besonderer Weise profitieren, da ihnen der Aufbau und die Pflege von Kontakten deutlich schwerer falle als gestandenen Großunternehmen mit teilweise ohnehin eigenen Büros vor Ort.
In der Anhörung sei nach Aussagen Müllers auch das Thema der nicht wirtschaftlichen Beziehungen und der Rolle einer Repräsentanz bei der Pflege und Anbahnung derselben zur Sprache gekommen. Auch hier sei weitestgehende Zustimmung der Anzuhörenden zu konstatieren.
Müller, der Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses ist, ist sich sicher, dass das Thema auf einem guten Wege ist: „Ich glaube, dass wir es schaffen, Norddeutschland in St. Petersburg und darüber hinaus deutlich wahrnehmbarer zu machen. Dabei ist jetzt entscheidend, dass ein straffer Zeitplan formuliert wird, damit dieses wichtige Vorhaben für unser Land nicht weiter auf die lange Bank geschoben wird.“