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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 30.09.10

      Anhörung im Bildungsausschuss zum Landeshochschulgesetz mit überwiegend positiver Resonanz

      Mathias Brodkorb: Weiterer Beratungsbedarf besteht noch in Sachen Bologna-Prozess

      Mathias Brodkorb, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeshochschulgesetzes: „Die fast 60 Sachverständigen bewerteten den Gesetzentwurf grundsätzlich positiv. Das betrifft vor allem die Regelungen zur Stärkung der Hochschulleitung, der Akkreditierung sowie zur Hochschulmedizin. Die angestrebte engere Verzahnung von Hochschulmedizin und Universitätsklinikum in der Form eines Integrationsmodells wird ab 2011 an der Universität Greifswald eingeführt. Die Universität Rostock hat sich ebenfalls zu einem solchen Schritt in naher Zukunft ausgesprochen. Aus meiner Sicht sind allerdings Fragen hinsichtlich der Stellung des Kanzlers in Beziehung zum Rektor noch nicht endgültig geklärt. Die an den Ausschuss übergegebenen Gutachten und das Bundesverfassungsurteil werde ich deshalb genau prüfen.“

      Die Studierendenvertreter/-innen kritisierten insbesondere, dass im Gesetzentwurf keine der Forderungen der Bologna-Proteste und der Landesstudierendenkonfernz aufgegriffen wurden. Hier sieht Brodkorb noch Beratungsbedarf. „Wir werden dazu am 21. Oktober in Rostock eine hochkarätige Tagung unter dem Titel „Uni Bolognese?“ durchführen, auf der wir viele der aufgeworfenen Fragen mit Bundes- und Landesexperten weiter diskutieren können. Das Programm kann unter www.spd-fraktion-mv.de abgerufen werden.“